Reformpolitik braucht Substanz statt LkSG-Symbolik

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Südthüringen übt deutliche Kritik an den beschlossenen Änderungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG). Überhastete Anhörungsfristen und Scheinentlastungen schwächen weiter das Vertrauen in die Politik und gefährden die Wettbewerbsfähigkeit.

Mit Sorge blickt die Südthüringer Wirtschaft auf den jüngsten Beschluss des Bundeskabinetts zur Änderung des LkSG, welcher durch überhastete Rückmeldefristen und verkürzte Anhörungszeiträume begleitet wird.

Torsten Herrmann, Präsident der IHK Südthüringen erklärt: „Kurze Anhörungsfristen sind kein Zeichen von Entschlossenheit, sondern von Geringschätzung gegenüber Wirtschaft und Gesellschaft. Wer, wie jetzt abermals in Berlin angekündigt, ernsthaft daran interessiert ist, dieses Land wirtschaftlich voranzubringen, darf sich nicht hinter einem ständigen Zeitdruck verstecken, sondern muss Raum für fundierte Abwägung zugunsten tragfähiger Lösungen lassen.“

Besonders irritierend ist die beabsichtigte Regelung, wonach Berichtspflichten im Rahmen des LkSG zwar dauerhaft entfallen sollen, die Dokumentationspflichten jedoch unverändert bestehen bleiben.

„Berichtspflichten zu streichen, die Dokumentationspflichten aber vollständig beizubehalten, ist ein echter Etikettenschwindel. Als Unternehmer werde ich dadurch nicht entlastet. Weiterhin müssen wir jeden Vorgang kontrollieren, jeden Nachweis aufschreiben alles gegenprüfen und sorgfältig ablegen. Die ganze mühsame Arbeit bleibt bestehen. Lediglich das abschließende Drücken des „Absenden“-Knopfs entfällt. Am Ende ist es, als würde man einen Roman schreiben müssen, ihn finalisieren, binden und ins Regal stellen, ohne ihn je zu veröffentlichen. Die Last ist damit nicht kleiner, sondern nur unsichtbarer gemacht. Das ist weder ökonomisch sinnvoll noch politisch redlich“, kritisiert Torsten Herrmann.

Die Begründung, dass diese Pflichten möglicherweise auf europäischer Ebene ohnehin wieder eingeführt werden, verdeutlicht das eigentliche Problem.

„Wer so argumentiert, offenbart ein grundlegendes Missverständnis“, betont Herrmann. „Anstatt auf nationaler Ebene Scheinreformen zu inszenieren, sollte Deutschland auf europäischer Ebene dafür sorgen, dass Berichtspflichten und Dokumentationsauflagen ausgesetzt werden. Es geht auf allen Ebenen nicht mehr um kleine Korrekturen und Schadensbegrenzung, sondern um die grundlegende Frage, ob die Politik bereit ist, die Augen zu öffnen und zu erkennen, wie die Lage der Wirtschaft tatsächlich ist. Solange diese Einsicht fehlt, bleibt jede vermeintliche Reform wirkungslos“, warnt Torsten Herrmann abschließend.

Industrie- und Handelskammer Südthüringen
Hauptgeschäftsstelle
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„Entbürokratisierung, Steuerentlastung von Unternehmen und Reformen bei den sozialen Sicherungssystemen müssen nun kommen“.

vbw zum Start der Koalitionsverhandlungen: Wirtschaftswende jetzt!

14.03.2025 - Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. fordert die Verhandlungspartner von Union und SPD auf, einen Koalitionsvertrag zu verhandeln, durch den eine wirtschaftliche Wende in Deutschland eingeleitet wird. „Wir haben eine konjunkturelle und eine tiefgreifende strukturelle Krise. Angesichts der wirtschaftlichen Krise und vor dem Hintergrund der geopolitischen Situation brauchen wir schnell eine handlungsfähige Regierung, die mutige Entscheidungen trifft“, sagte vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt anlässlich der gestarteten Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD.

Die vbw unterstützt ausdrücklich die geplante Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Sie sieht auch den großen Investitionsbedarf in den verschiedenen Bereichen der Infrastruktur, mahnt aber, dass die zusätzlichen Ausgabenspielräume durch das geplante Sondervermögen nicht dazu führen dürfen, dass notwendige Sparmaßnahmen und strukturelle Reformen unterbleiben. Brossardt: „Ebenso wenig dürfen Maßnahmen aus dem Sondervermögen finanziert werden, die eigentlich in den Kernhaushalt gehören.“

Die vbw setzt darauf, dass der radikale Umbau des Staates durch Entbürokratisierung, Beschleunigung, drastische Sparmaßnahmen im Haushalt generell sowie umfassende kosten- und beitragssenkende Reformen der Sozialversicherungssysteme im Koalitionsvertrag sichtbar werden. Brossardt weiter: „Die im Sondierungspapier angedeuteten steuerlichen Entlastungen der Unternehmen müssen im Koalitionsvertrag ebenso konkretisiert werden wie die geplante Flexibilisierung der Tageshöchstarbeitszeit für alle Unternehmen.“

Die vbw fordert zudem eine sichere und bezahlbare Energieversorgung für die Unternehmen. „Die Pläne im Sondierungspapier zur Senkung der Energiekosten sind zu begrüßen. Sie müssen noch in die Schaffung eines Brückenstrompreises münden“, so Brossardt.

Die vbw mahnt die Koalitionäre, keine Eingriffe in die Tarifautonomie vorzunehmen und wie geplant an der Unabhängigkeit der Mindestlohn-Kommission festzuhalten. „Eine Vorwegnahme des Ergebnisses der Beratungen der Kommission bereits zum jetzigen Zeitpunkt weisen wir zurück“, so Brossardt.






ibw – Informationszentrale

der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Max-Joseph-Straße 5

80333 München

IHKs des Landes Brandenburg fordern zielgerichtete Investitionen gekoppelt an Bürokratieabbau.

14-03.2025 - 500 Milliarden Euro für Infrastruktur: Die mittelständische Wirtschaft im Land Brandenburg begrüßt die Pläne der kommenden Bundesregierung für ein 500-Milliarden-Euro-Investitionspaket zur Modernisierung der Infrastruktur, über das am kommenden Dienstag im Deutschen Bundestag abgestimmt werden soll. Gleichzeitig warnen Brandenburgs Industrie- und Handelskammern vor einer zweckfremden Verwendung der Mittel und fordert eine konsequente Fokussierung auf investive Projekte.

„Dieses einmalige Investitionspaket bietet die historische Chance, unser Land und unsere Wirtschaft endlich nachhaltig zu stärken. Es darf jedoch nicht durch parteipolitische Interessen oder überbordende Bürokratie ausgebremst werden.“ Das sagt Potsdams IHK-Präsidentin Ina Hänsel, Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft der IHKs des Landes Brandenburg. „Von Brücken bis Breitband, von Energie bis Fachkräfte – wichtig dabei ist, dass es auch eine Menge aufzuholen gibt, ehe man ganz neue Projekte anschiebt.” Die IHKs verweisen dabei neben ihren Positionen zu den jüngsten Landtags- und Bundestagswahlen auf eine Liste* ganz konkreter Vorhaben im Land Brandenburg.

Damit steigende staatliche Ausgaben nicht zum Hemmschuh werden, braucht es flankierende Maßnahmen bei Bürokratieabbau, Beschleunigung und Effektivität. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen wie beim „Aufbau Ost“ in den 1990er-Jahren grundlegend reformiert, die Vergabepraxis vereinfacht und überzogene Standards angepasst werden. Nur so können öffentliche Mittel schnell und zielgerichtet eingesetzt werden, um Strukturprobleme im Bund zu überwinden.

Deshalb fordert der Mittelstand eine zweckgebundene Verwendung der Gelder. „Wir brauchen nachhaltige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes, keine kurzfristigen politischen Maßnahmen auf Kosten der kommenden Generationen“, betont Ina Hänsel. Die IHKs des Landes Brandenburgs appellieren damit an die Verantwortlichen, diese historische Chance nicht zu verspielen.



* Maßnahmen und Aufgaben, die im Interesse der brandenburgischen Wirtschaft im Zusammenhang mit dem 500-Milliarden-Euro-Investitionspaket zur Modernisierung der Infrastruktur ergriffen bzw. gelöst werden sollten:


Infrastruktur ausbauen und modernisieren

Verkehr: Verbindliche Finanzierungszusagen zum Ausbau und der Sanierung von Straßen, Brücken und Schienenwegen (B87, B96, B97, B169, B198, A11, A12, A13, A14-Lückenschluss, Schönefelder Kreuz). Entlastung des grenzüberschreitenden Verkehrs auf der A12 und Neubau des Grenzübergangs Schwedt sowie Anbindung der Lausitz nach Osteuropa im gesamtdeutschen und -europäischen Interesse. Dringende Stärkung des Schienenverkehrs (Konkretisierung Projekte i2030, i2045, Anhalter Bahn, Ostbahn). Die im Strukturwandelgesetz festgelegten und bestätigten Lausitzer Schienen- und Straßenprojekte mit personeller Planerkapazität beschleunigen.

Wasser: Wasserstraßen wie die Havel-Oder-Wasserstraße ausbauen, Schiffbarkeit der Oder sichern und Schleuseninfrastruktur (u.a. in Fürstenwalde, Kleinmachnow) ertüchtigen; außerdem sollte die Wasser- und Abwasserinfrastruktur vor dem Hintergrund des Klimawandels einbezogen werden: Finanzierung von Investitionen zur Sicherung der Trinkwasser- und Abwasserversorgung sowie zum Ausgleich von Wassermengen (z. B. aus Braunkohletagebauen) und zum Schutz kritischer Infrastrukturen

E-Ladeinfrastruktur: Ladeinfrastruktur insgesamt und zügiger Ausbau des Lkw-Schnellladenetzes entlang der Autobahnen sind essenziell für einen zukunftsfähigen Güterverkehr.


Digitale Transformation und Cybersicherheit stärken
Netzausbau: Glasfaserausbau beschleunigen und 5G-Netze forcieren. Leitungsgebundene und funkbasierte Technologien müssen ganzheitlich betrachtet und Genehmigungsprozesse digitalisiert werden.

Cybersicherheit und technologische Souveränität: Effektive IT-Sicherheitsarchitektur, ausreichende Ausstattung der Behörden und gezielte Förderung digitaler Schlüsseltechnologien (KI, Quantencomputing, Mikroelektronik) sind unabdingbar, um strukturelle Defizite zu überwinden und darüber hinaus internationale Zukunftsmärkte zu erschließen.

Energie- und Wärmewende vorantreiben

Erneuerbare Energien und Wasserstoff: Markthochlauf von Wasserstoff, Ausbau erneuerbarer Energien sowie leistungsfähige Strom- und Gasnetze ermöglichen Unternehmen die aktive Beteiligung an der Energiewende.

Speicher und Infrastruktur: Flexibilitäten nutzen, Energiespeicher in allen Bereichen ausbauen, Wasserstoff-Kernnetz auch für Nord- und Westbrandenburg vorsehen.

Fachkräfte, Bildung und Wohnen

Aus- und Weiterbildung: Investitionen in Schulen, Berufsschulen und Hochschulen (z.B. in Digitalisierung und den Erhalt aller Berufsschulstandorte). Ziel muss eine bessere Wissensvermittlung und Imagesteigerung der Dualen Ausbildung sein. Ausbildungsfreundliche Rahmenbedingungen (z.B. Azubiticket, Azubiwohnen) sichern zukünftigen Fachkräftenachwuchs. Bei der Beruflichen Orientierung müssen berufliche und akademische Bildung sowie das Unternehmertum gleichermaßen darstellt werden.

Vorhandene Potentiale erschließen: Konsequente Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration, durch Anerkennung informeller Kompetenzen, Umsetzung arbeitsmarktrelevanter Teilqualifikationen, Förderung beruflicher Weiterbildung und Individualisierung von Aufstiegsqualifikationen.

Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung: Gewinnung und Integration effektiv unterstützen, durch u.a. beschleunigte Verfahren, flexibel gestaltete Sprachförderung, abgestimmte Unterstützungsstrukturen sowie eine Willkommenskultur mit klarer demokratischer Haltung, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Wohnraum: Beschleunigte Genehmigungsverfahren und Förderungen für bezahlbares Wohnen sichern den Bedarf an Fachkräften, insbesondere in wachsenden Regionen (Potsdam, Berliner Umland) und geben konjunkturelle Impulse für die Baubranche; überzogene Anforderungen bei Bau- und Umweltstandards sollten, ohne Gefährdung des Klimaschutzes reduziert werden.

Industriestandort Brandenburg stärken

Innovationsprojekte und Technologie: Umsetzung der Industrie-Strategie und der Erklärungen zur Industriekonferenz im März 2025, Ausbau industrieller Vorsorgestandorte (z. B. Seddiner Güterbahnhof, Industriegebiet LOS Ost bei Eisenhüttenstadt) und mehr Investitionen in Reallabore, Pilotfabriken und Experimentierklauseln.

· Genehmigungsverfahren: Umwelt- und Verbandsklagerechte sollten so umgestellt werden, dass Genehmigungen und Investitionen nicht jahrelang blockiert werden.

· Innovative Ansiedlungs- und Entwicklungsprojekte: Klares Bekenntnis zum Fahrplan im Lausitzer Strukturwandel und der Modellregion Net Zero Valley.



Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) ist eine Kooperation der drei Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg. Sie vertritt die Interessen von etwa 160.000 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistungen.




IHK Ostbrandenburg

Puschkinstraße 12b

15236 Frankfurt (Oder)

www.ihk.de/ostbrandenburg

Jetzt anmelden ! Auftakt für INDUSTRIE INTOUCH Thüringens Süden 2025.

14.03.2025 – Unternehmen können sich ab 18. März anmelden. - Die 12. Auflage von INDUSTRIE INTOUCH Thüringens Süden steht in den Startlöchern. Ab dem 18. März können sich interessierte Industrieunternehmen und industrienahe Dienstleister für das diesjährige Event am 5. November anmelden. Dann öffnen regionale Unternehmen ihre Tore für Besucher und geben exklusive Einblicke hinter die Kulissen ihrer Produktionsabläufe, stellen verschiedene Berufsfelder vor und können sich als zukunftsfähiges und innovatives Unternehmen präsentieren. Ziel ist es, Fachkräfte und potenzielle Auszubildende für sich zu begeistern.

INDUSTRIE INTOUCH Thüringens Süden lädt dazu ein, Produkte und Produktionsprozesse in Südthüringens Industrie zu erkunden und zu erleben. Besucher erhalten darüber hinaus Einblicke in Karriere- und Ausbildungsmöglichkeiten und können sich vor Ort mit Mitarbeitern, Personalverantwortlichen und Geschäftsführern austauschen. Das Format bringt Menschen und Unternehmen der Region zusammen und bietet Firmen die Chance, Kontakte zu potenziellen Fach- und Nachwuchskräften aufzubauen und sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren.

Von diesen Erfahrungen berichtet auch Manuela Jakob, Leiterin der Betriebsstätte der MZA Meyer-Zweiradtechnik GmbH in Meiningen. Das Unternehmen hat letztes Jahr erstmals teilgenommen: „Unsere erste Erfahrung mit INDUSTRIE INTOUCH war ein voller Erfolg. Wir waren beeindruckt von dem großen Interesse an unseren Produkten für SIMSON-Fahrzeuge und der Vielfalt des Publikums – von Jung bis Alt. Viele Besucher nutzten die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und einige entdeckten uns sogar als potenziellen Arbeitgeber. Besonders erfreulich ist, dass wir durch die Veranstaltung eine Festanstellung im Bereich Logistik besetzen konnten. Auch das Interesse an Praktika und Ferienjobs war bemerkenswert.
Gerade während der Mopedsaison im Frühjahr und Sommer sind wir stets auf der Suche nach engagierter Unterstützung in der Logistik und Fertigung. Durch die Veranstaltung konnten wir wertvolle Kontakte zu Schülern und Eltern knüpfen – ein wichtiger Schritt für unsere Zukunft, da wir zum Ausbildungsstart 2025/2026 Fachkräfte für Lagerlogistik und Fachlageristen ausbilden möchten.“

Seit 5 Jahren ist die AZUBI TOUR ein wichtiger Bestandteil von INDUSTRIE INTOUCH Thüringens Süden. Sie richtet sich speziell an Schüler und Schulabgänger, die sich in den Unternehmen der Region über Praktika, duale Ausbildungsmöglichkeiten und Ferienjobs informieren möchten. Nach dem Motto „Von Azubis für Azubis“ führen Auszubildende vor Ort selbst die Touren durch.

Die Zusatztour academicMATCH für Studenten und Hochschulabsolventen wird nach ihrem erfolgreichen Start im letzten Jahr fortgeführt. Unternehmen haben mit diesem Extra-Modul die Chance, Perspektiven zu Praktika und der Betreuung von Abschlussarbeiten aufzuzeigen sowie Orientierung am Arbeitsmarkt zu geben.

Interessierte Unternehmen können sich bis zum 15. April 2025 zu INDUSTRIE INTOUCH Thüringens Süden anmelden. Die Anzahl der Unternehmen ist auf 40 limitiert. Weitere Informationen zum Event und die Online-Anmeldung sind zu finden unter www.industrie-intouch.de.

Bildunterschrift: Besucher erhielten zu INDUSTRIE INTOUCH Thüringens Süden 2024 bei der MZA Meyer-Zweiradtechnik GmbH in Meiningen Einblicke in das Unternehmen. Die Firma, die Ersatzteile für ostdeutsche Zweiradoldtimer entwickelt, produziert und vermarktet, nahm 2024 zum ersten Mal an der Veranstaltung teil und wird auch 2025 wieder dabei sein.
Bildquelle: © MZA Meyer-Zweiradtechnik GmbH

Industrie- und Handelskammer Südthüringen
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