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Samstag, 6. Juni 2020

Corona-Hilfspaket - Südthüringer Wirtschaft erwartet Unterstützung auch auf lokaler Ebene. - handwerkernachrichten.com











Jetzt sind die Kommunen gefragt. - Der Freistaat Thüringen hat heute
1,3 Milliarden Euro für ein Corona-Hilfspaket mobilisiert. Davon sind
rund 185 Millionen Euro für Kommunen vorgesehen. Die Industrie- und
Handelskammer Südthüringen (IHK) fordert, dass damit jetzt der
Schulterschluss auf kommunaler Ebene mit der Wirtschaft hergestellt
wird, u.a. durch Gewerbesteuersenkungen und die Umsetzung von geplanten
Investitionsvorhaben. Bereits zu Beginn der Corona-Krise waren manchem
Kommunalpolitiker die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewusst. Der
Landkreis Schmalkalden-Meiningen hat schon am 19. März ein eigenes
Soforthilfeprogramm für die Wirtschaft gestartet, noch bevor die
Soforthilfen des Bundes und des Landes abgestimmt waren. Kürzlich hat
auch die Stadt Meiningen ein Zuschussprogramm für Gewerbetreibende
aufgelegt, welches mit 500.000 Euro dotiert ist.



Zwischenzeitlich haben Bund und Land weitere Corona-Hilfsprogramme
angekündigt bzw. verabschiedet. Die regionale Wirtschaft blickt daher
nun auf die Partner vor der Haustür, die Kommunen und erwartet auch von
ihnen Unterstützung zur Abschwächung der Pandemiefolgen. „Auch wenn
nicht alle Kommunen dem Meininger Zuschussprogramm folgen können, sind
Unterstützungsmöglichkeiten für die heimische Wirtschaft überall
vorhanden“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Ralf Pieterwas.


Im Anforderungskatalog ganz oben steht immer noch die Sicherstellung
der Ganztagsbetreuung von Kindern, so dass Beschäftigte wieder
vollumfänglich arbeiten können. Weitere Stichpunkte sind die zeitweise
Reduktion der Gewerbesteuer oder der Verzicht auf
Sondernutzungsgebühren, wenn Gastronomiebetriebe ihren Außenbereich
erweitern.

Ein bekanntes Defizit vieler Verwaltungen wurde in
der Krise offensichtlich – der Investitionsstau in den Verwaltungen und
Schulen. „Kommunen sollten die von Bund und Land bereitgestellten Mittel
nutzen, um geplante Investitionen zu tätigen oder gar auszubauen. Die
öffentliche Hand muss ihren Beitrag dazu leisten, die Wirtschaft
anzukurbeln. Geplante Investitionen um beispielsweise Schulen zu
modernisieren oder Straßen zu erneuern dürfen nicht zurückgestellt
werden. Zugleich ist die Corona-Krise auch eine Chance für das Ende des
Kreidezeitalters in den Schulen und den finalen Schritt zum Ende des
Papierzeitalters in den Kommunalverwaltungen“, sagt Dr. Pieterwas.


Industrie- und Handelskammer Südthüringen
Bahnhofstraße 4-8
98527 Suhl

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