Thüringenfonds - Mutig und Richtig - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat am 3. Juli 2020 den sog. „Thüringenfonds für Wachstum und Innovation“ zur Finanzierung von Wachstumsimpulsen für die Thüringer Wirtschaft vorgestellt. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Südthüringen lobt den Vorschlag, warnt aber vor möglichen Fehlern in der Umsetzung. - 1,2 Milliarden Euro in Form eines Sondervermögens will Wolfgang Tiefensee in den kommenden fünf bis sieben Jahren einsetzen, um investive und strukturpolitische Vorhaben zu fördern. Das Geld soll beispielsweise in klimafreundliche Energieerzeugungsanlagen, die Breitbanderschließung oder Wasserstoffprojekte fließen. Der „Thüringenfonds“ soll die Konjunkturprogramme des Bundes flankieren und die Thüringer Wirtschaft nachhaltig stärken.
„Der Ansatz von Wirtschaftsminister Tiefensee ist mutig und richtig. In der aktuellen Situation geht es darum, auf Investitionen und Innovation statt auf Konsumption zu setzen. Und unter den aktuellen Kapitalmarktbedingungen halten wir eine Umsetzung für machbar“, kommentiert IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Ralf Pieterwas. Aus IHK-Sicht müssen den guten Absichten allerdings auch die richtigen Taten folgen. Mindestens 50 Prozent der Fondsmittel müssen in der Wirtschaft ankommen. Insbesondere darf die Umsetzung nicht in einer überzogenen Hochschulförderung enden, auch wenn Hochschulen wichtige Partner für Modell- oder Forschungsprojekte sind.
„Außerdem lehnen wir ein Investitionsprogramm ab, das Überseeimporte begünstigt. Die Gefahr besteht insbesondere bei ‘Grünen Projekten‘. Finanzielle Mittel für Elektrobusse aus Asien werden die Thüringer Wirtschaft nicht stärken. Die Investitionen müssen dazu verwendet werden, Wertschöpfung in Thüringen und Deutschland zu generieren“, so Pieterwas. Außerdem dürfen aus IHK-Sicht nicht nur bestehende Projekte vom „Thüringenfonds“ profitieren. „Schwarmintelligenz birgt bekanntlich Potential für gute Ideen. Deshalb regen wir Projektdiskussionen an, in die die Wirtschaft selbst einbezogen wird“, schlägt Pieterwas vor.
Industrie- und Handelskammer Südthüringen
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